DE-Mail, was ist das denn?
Endlich kommt aus Berlin mal wieder ein innovatives IT-Projekt.
Und wie schon so oft vorher ist auch dieses Mal an der Sinnhaftigkeit zu zweifeln. Um zu verstehen was dahinter steckt, ein paar Hintergründe.
Was steckt hinter dem Begriff DE-Mail?
Im Grunde ist der eigentliche Gedanke ja gar nicht so abwegig. Millionen Menschen kommunizieren täglich per E-Mail. Der große Haken dabei: Diese Mails sind weder gegen das Lesen Unbefugter geschützt, noch kann man die Zustellung einer E-Mail rechtsverbindlich nachweisen. Damit ist E-Mail natürlich in der Kommunikation mit Behörden oder bei der Abgabe rechtsverbindlicher Erklärung nicht nutzbar.
Also kam irgendwer auf die Idee, E-Mails über einen vertrauenswürdigen Anbieter abzuwickeln und durch Verschlüsselung und Signatur Rechtssicherheit zu gewährleisten. Man meldet sich also bei einem Anbieter mit dem Mailprogramm an, dort wird die Nachricht verschlüsselt und mit einer Prüfsignatur versehen dem Empfänger zugestellt. Sobald der Empfänger dann auf sein Postfach zugreift, wird die Mail entschlüsselt, als gelesen markiert und lesbar gemacht.
Hierduch ergeben sich verschiedene Tatsachen, die für ein Rechtsgeschäft wichtig sind: Die Mail erreicht nachweisbar den Empfänger und auch die Tatsache, dass die Mail gelesen wurde wird belegbar. Dies ist vor dem Hintergrund beginnender Fristen zwingend notwendig.
Also im Grunde doch ein ganz pfiffiges Ding, oder?
Naja.
Problem 1:
Momentan ist die Laufzeit eines Briefs per Gesetz verpflichtend geregelt. Man kann als Absender davon ausgehen, dass bei 99% aller Briefe in Deutschland eine bestimmte Laufzeit nicht überschritten wird. Beim Versuch solch einen Sachverhalt nun auf elektronische Post auszuweiten hat man allerdings ein Problem. Der Empfänger könnte sein Konto ja über Wochen mal aus den Augen verlieren. Bei der Papierpost gibt es für wichtige Dinge eine Hinterlegung mit Benachrichtigung. Bei der E-Mail wird das schwer. Ich hatte jedenfalls noch nie eine Hinterlegungsnotiz an meinem Mailserver kleben…
Die vermeintliche Lösung dazu: Die Teilnehmer an DE-Mail werden einfach per AGB verpflichtet, einmal täglich das Postfach zu prüfen.
Ein Nebenaspekt dabei: Bei den Laufzeiten der Papierpost ist ein Feier- oder Sonntag eben frei. Bei der DE-Mail jetzt nicht mehr. Beides benachteiligt den Empfänger der elektronischen Form also.
Problem 2:
Die Mails werden erst beim Einliefern im elektronischen Postzentrum verschlüsselt. Das wäre ungefähr so, als wenn Sie mit einem offenen Brief zum Postamt gehen, der Schalterbeamte den Brief liest und die Buchstaben zählt, dann den Brief eintütet und weitergibt.
Der ursprünglich vorgesehene Weg, die Mail direkt beim Absender zu signieren und zu verschlüsseln wurde aufgegeben, da die Mail ja im empfangenden Postzentrum noch einmal geöffnet und auf Viren geprüft werden soll. Und das geht ja nicht wenn doch der Absender direkt für den Empfänger verschlüsselt.
Wenn diese Mail also im Postzentrum doch noch einmal entschlüsselt, geprüft und wieder neu eingepackt wird, könnte es dann nicht sein, dass die Mail falsch weitergeleitet wird? Wer trägt für so einen Fall die Beweislast? Raten Sie mal….
Noch ein Nebenaspekt: Es könnte ja sein, dass Erna Müller (Sorry Frau Müller, ich meine das nicht wertend!) gar keinen Computer hat. (“‘Isch ‘abe gar keine Auto…..”) Frau Müller muss aber auch Ihren Rentenbescheid kriegen. Und was machen wir da? Richtig. Im empfangenden “E-Mail Postamt” wird die DE-Mail entschlüsselt und ausgedruckt. Briefumschlag drum und ab zum Zusteller damit.
Umgekehrt natürlich auch. Ich gehe zum Amt und lasse den Schalterbeamten meinen Brief scannen und elektronisch weitergeben. Oder muss das Ding abgetippt werden? Ich freu mich schon auf die Schlange im Postamt wenn der Scanner am USB Bus mal nicht laufen will.
Problem 3:
Der Nutzer zahlt genau wie bei der Papierform ein Porto für die Übermittlung. Damit also Behörden die Kosten für Briefporto senken können, soll der Empfänger des Steuerbescheids den Transport zahlen? Die Behörden versprechen sich enormes Kostensenkungspotential. Aha.
Noch ein Nebenaspekt. Aber für das ganze Thema.
Verschlüsselung für Mails gibt es schon lange. Und ist auch recht bequem einzurichten. Der einzige Aufwand: Man muss sich von seinem Kommunikationpartner den öffentlichen Schlüssel geben lassen. Die Nutzer, die so eine gesicherte Kommunikation etablieren wollen, können das schon längst. Und zwar nahezu kostenfrei und in den meisten Mailprogrammen völlig transparent.
Oder warum das Projekt nicht mit dem neuen ePerso verknüpft wird, ist mir persönlich auch nicht klar. Hier ist doch genau die Rechtsverbindlichkeit gegeben. Mail schreiben, ePerso auf das Lesegerät, verschlüsseln und ab dafür. Auch wenn es an dem Punkt auch ganz klar noch datenschutzrechtlichen Diskussionbedarf gibt, man hätte eigentlich auch so schon alle Komponenten zusammen.
Vielleicht kann man ja so ganz nebenbei die aufgrund von E-Mail sinkenden Umsätze der Postdienstleister kompensieren.
Und Firmen könnten so schöne neue Programme schreiben. Natürlich erst einmal nur für Windows. Linux und Mac OS-Versionen liefern wir dann so in zwei oder drei Jahren.
Und Kosten senken auf Seiten der Behörden. So gesehen eine glatte WIN-WIN-WIN Situation. Wir bezahlen das schon.
Ich frag jetzt nicht “Und wer hat’s erfunden…?” Es waren eh nicht die Schweizer. Wohl eher dieser wachsende Volksstamm der “Lobbyisten”…
Zu der Benachrichtigung möchte ich ebenfalls gerne noch etwas beitragen: Alle DMDAs bieten die Möglichkeit einer Benachrichtigung per SMS, sobald eine De-Mail im Postfach eingeht. Ich empfinde das als ausreichenden Hinweis.
Freundliche Grüße
Stefan Cink